Die Verkehrsregeln sind eng an den Geltungsbereich gekoppelt, in dem sie wirken.
MerkeEin Geltungsbereich ist ein Gebiet, in dem bestimmte Verordnungen gelten.
Für den deutschen und internationalen Raum sind drei Geltungsbereiche und deren Verordnungen zu unterscheiden:
- Die Kollisionsverhütungsregeln (KVR)
- Internationale Verkehrsgrundlage.
- Sie gelten auf allen internationalen Gewässern.
- Damit ist die Hohe See gemeint, die keinem Staat explizit zuzuordnen ist.
- Die Zwölf-Meilen-Zone
- Innerhalb der deutschen Zwölf-Meilen-Zone gilt die Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung(SeeSchStrO).
- Sie wird durch dieSchifffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchO) erweitert.
- Beide ergänzen und präzisieren die KVR auf deutschen Seeschifffahrtsstraßen.
- Die Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO).
- Diese gilt im Inland.
- Für bestimmte Flüsse wie Rhein, Donau und Mosel gibt es zudem örtliche Schifffahrtspolizeiverordnung.
- Sie ergänzen und präzisieren die KVR auf deutschen Binnengewässern.
AchtungNationales Recht vor internationalem Recht! Sollten sich die KVR auf deutschen Wasserstraßen im Konflikt mit der SeeSchStrO befinden, gilt die SeeSchStrO.